( 1 ) Für die Pflege, die Erhaltung und den Schutz von Orgeln und Orgelpositiven (im Folgenden kurz „Orgeln“ genannt) gemäß den Richtlinien für den Orgelbau im Bereich der Evangelischen Kirche der Union vom 11. Juni 1963 (KABl. S. 71) sind deren Eigentümer – Kirchengemeinden und sonstige kirchliche Körperschaften und Einrichtungen – verantwortlich.

( 1 ) 1 Die Eigentümer sind verpflichtet, eine Orgelsachverständige oder einen Orgelsachverständigen hinzuzuziehen, wenn das Orgelbauvorhaben der kirchenaufsichtlichen Genehmigung bedarf. 2 Dies betrifft insbesondere Neubauten, Umsetzungen, Änderungen der Orgeldisposition oder des äußeren Erscheinungsbildes (Prospekt), Veräußerungen oder den Abriss von Orgeln (§ 28 Abs. 1 Nr. 19a) bb) Vermögensgesetz) sowie alle Maßnahmen an Denkmalorgeln.

( 2 ) Die Eigentümer sollen den Dienst einer oder eines Orgelsachverständigen auch in Anspruch nehmen, wenn nicht genehmigungspflichtige Instandsetzungs- oder Instandhaltungsarbeiten größeren Umfangs geplant werden, insbesondere bei der Beurteilung der eingereichten Kostenanschläge und bei der Abnahme der Leistung (§ 640 BGB).

( 3 ) Die Eigentümer sollen zur Pflege und Erhaltung ihrer Orgel mit einer Orgelbaufirma einen Orgelpflegevertrag abschließen, um die Orgel regelmäßig zu warten und die Entstehung größerer Schäden zu vermeiden.

Die hauptberuflichen Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker sind verpflichtet gemäß der Richtlinien für die Ordnung des Dienstes der hauptberuflichen Kirchenmusiker, im Rahmen des ihnen Möglichen und Zulässigen an der Pflege der ihnen anvertrauten Orgeln mitzuwirken.

Die Orgelsachverständigen sind zuständig für:

1. die Beratung der Eigentümer der Orgeln über den voraussichtlich notwendigen Umfang der Arbeiten, mögliche Ausführungsarten und die zu erwartenden Kosten,
2. die Beratung der Eigentümer der Orgeln bei der Wahl der Orgelbaufirmen und der Prüfung der Kostenanschläge,
3. die Erstellung notwendiger Gutachten,
4. die Prüfung der vorgenommenen Arbeiten nach Fertigstellung,
5. die Abfassung eines abschließenden Berichts als Grundlage für die Orgelabnahme.

( 1 ) Zur Erfüllung der Aufgaben gemäß § 4 werden neben der oder dem gemäß § 11 Abs. 1 KiMu-Ausführungsgesetz berufenen landeskirchlichen Orgelsachverständigen zu deren oder dessen Unterstützung im Einvernehmen mit ihr oder ihm für Regionen oder einzelne Sachgebiete weitere Orgelsachverständige bestellt.

( 2 ) 1 Die Bestellung erfolgt jeweils für die Dauer von sechs Jahren. 2 Sie kann vorzeitig beendet werden.

( 3 ) In der Regel soll für jeden Sprengel mindestens eine Orgelsachverständige oder ein Orgelsachverständiger bestellt werden.

( 4 ) 1 Die Orgelsachverständigen arbeiten in einer Konferenz unter Leitung der oder des landeskirchlichen Orgelsachverständigen zusammen. 2 Näheres zur Arbeitsweise der Konferenz kann das Konsistorium durch Dienstanweisung regeln.

( 5 ) Die Vertretung der Landeskirche in entsprechenden Fachgremien für Orgelfragen wird durch die landeskirchliche Orgelsachverständige oder den landeskirchlichen Orgelsachverständigen wahrgenommen.

( 1 ) Den Orgelsachverständigen sind von den Eigentümern Reisekosten nach den geltenden kirchlichen Reisekostenbestimmungen sowie die baren Auslagen (zum Beispiel Porto, Telefon) zu erstatten.

( 2 ) 1 Für die Tätigkeit der Orgelsachverständigen steht ihnen ein von den Eigentümern zu zahlendes Honorar zu. 2 Die Richtsätze ergeben sich aus der Anlage.

1 Diese Rechtsverordnung tritt am 1. März 2005 in Kraft.

2 Gleichzeitig tritt die Verordnung über Pflege und Erhaltung der Orgeln und die Aufgaben des Orgelsachverständigen der Evangelischen Kirche der schlesischen Oberlausitz vom 7. Juli 1998 außer Kraft.