Bestimmungen des Konsistoriums über die Neuordnung des Lagerbuchwesens

Vom 15. Dezember 1958 (KABl.-EKiBB vom 15. Dezember 1958,
ABl. EKD 1959 S. 33 Nr. 17 – Lagerbuchformular
geändert durch Bestimmung
vom 20. November 1978

(KABl.-EKiBB S. 123)

A.
Erstmalige Anlegung des Lagerbuches

B.
Veränderungen

C.
Prüfung des Lagerbuches

D.
Überwachung der Lagerbuchführung

E.
Beschaffung der Lagerbücher

Anlage A

A.
Den Vorsitz im Gemeindekirchenrat führte

B.
Zum Lagerbuchführer ist bestellt

C.
Feststellung der erstmaligen Anlegung des Lagerbuchs

D.
Zeitliche Übersicht über die Führung des Lagerbuchs

Abteilung I. Grundbesitz
Grundstücksverzeichnis

Abteilung I. Grundbesitz

Anlage B

Anweisung
für die Anlegung und die Fortführung des Lagerbuchs

A.
Allgemeines zur Vorbereitung der erstmaligen Anlegung des Lagerbuchs

1. ₁Die Lagerbuchvordrucke sind bei den bekannten Vertriebsstellen für kirchliche Formulare käuflich. ₂Der Umfang des in Auftrag zu gebenden Lagerbuchs hat sich nach der Zahl der bebauten und unbebauten Grundstücke zu richten, für die je ein Grundstücksblatt A bzw. B vorzusehen ist. ₃Für Kirchhöfe ist je ein besonderes Spezialblatt (als Ergänzung des für diesen anzulegenden Grundstücksblattes B) einzurichten. ₄Bei der Bestellung des Lagerbuchs ist deshalb anzugeben:

   1. Zahl der bebauten Grundstücke,
   2. Zahl der unbebauten Grundstücke,
   3. Zahl der Kirchhöfe.
   ₅Je ein Reserveblatt A und B wird von den Lieferstellen ohne besondere Bestellung in das Buch eingefügt. ₆Weitere Reserveblätter für etwa bevorstehende Grundstückserwerbe sind besonders zu bestellen. ₇Der für die „Abteilung IV Inventar“ vorgesehene Raum von vier Seiten ist im Allgemeinen für eine Kirchengemeinde ausreichend. ₈Falls ein weiterer Bogen (4 Seiten) für erforderlich gehalten wird, ist dies bei der Bestellung anzugeben. ₉Das Gleiche gilt für die übrigen Abteilungen.
   ₁₀Die Lagerbücher werden in festem und dauerhaftem Einband und mit Seitenzahlen versehen geliefert.
   ₁₁Bei Eingang des Buches ist nachzuprüfen, ob es bezüglich seines Umfangs dem Bedarf bzw. der Bestellung entspricht. ₁₂Etwaige Abweichungen von den Angaben der Bestellung sind vor der Beschriftung des Buches unter Rücksendung desselben bei der Lieferstelle zu reklamieren.
2. Zur Anfertigung der Entwürfe für die komplizierteren Grundstücksblätter A und B sowie das Spezialblatt für den Kirchhof empfiehlt sich die Beschaffung einer entsprechenden Anzahl loser Vordrucke, was bei der Bestellung gleichfalls anzugeben ist.
3. Die Beschaffung der Lagerbücher und der losen Vordrucke geht zulasten der Kirchenkasse.

B.
Neuanlegung des Lagerbuchs und Beschaffung des Materials für die Eintragungen

1. ₁Das Grundstücksverzeichnis soll lediglich eine Übersicht über die der Kirchengemeinde gehörigen Grundstücke darstellen, die in den nachfolgenden einzelnen Grundstücksblättern näher beschrieben werden. ₂Die Eintragung erfolgt in der Reihenfolge, die den Grundstücksblättern A bzw. B gegeben wird. ₃Jede Unterabteilung (A und B) zählt von 1 an.
2. ₁Grundstücksblatt A für bebaute Grundstücke. ₂Die Unterlagen für die Ausfüllung der Ziffern 1 bis 7 sind aus dem Grundbuchblatt über das betreffende Grundstück zu entnehmen. ₃Sollten auf einem Grundbuchblatt mehrere bebaute Grundstücke verzeichnet sein, die nicht eine wirtschaftliche Einheit bilden, also räumlich nicht aneinandergrenzen, so ist für jedes dieser Grundstücke ein besonderes Grundstücksblatt anzulegen. ₄Soweit Grundbuchabschriften bei der Kirchengemeinde nicht vorhanden sind, sind sie beim zuständigen Grundbuchamt (Amtsgericht bzw. beim Rat des Kreises) zu beantragen. ₅Der Kostenersparnis wegen genügen einfache (nicht beglaubigte) Abschriften. ₆Ältere vorhandene Abschriften sind zweckmäßig mit der Tabelle in den Grundakten auf noch bestehende Übereinstimmung zu vergleichen und gegebenenfalls zu ergänzen.
   Zu Ziffer 8 werden vereinzelt in ländlichen Kirchengemeinden zugunsten des Kirchengebäudes auf fremden Grundstücken Lasten (Naturalabgaben und dergleichen) ruhen, die in der Abteilung II (Ziffer 6) des Grundbuchs nicht vermerkt sind und die deshalb auch in Abteilung V des Lagerbuches geführt werden müssen.
   Die Ziffern 9 bis 12 können anhand der Erklärung des Einheitswertes ergänzt werden, die, falls sich der Entwurf nicht bei den Akten der Kirchengemeinde befindet, bei dem zuständigen Finanzamt bzw. der Abgabenverwaltung einzusehen sind.
   Zu Ziffer 13 geben die Einheitswertbescheide des Finanzamts bzw. der Abgabenverwaltung Auskunft.
   Zu Ziffer 14 sind die Angaben aus den Versicherungsscheinen zu entnehmen.
   In Ziffer 15 sind aufgrund der persönlichen Kenntnis des Pfarrers, der Ältesten usw. kurze und treffende Angaben einzutragen.
   Zu Ziffer 16 sind die Angaben zweckmäßig aus den Belegen der Kirchen bzw. Baukasse zu entnehmen.
   ₁Zu Ziffer 17: Zu den Ziffern 4, 6 und 7 ist je eine besondere Spalte für Veränderungen vorgesehen, die, soweit sie diese Ziffern betreffen, dort einzutragen sind. ₂Für etwaige Veränderungen bei den übrigen Ziffern, insbesondere bei Ziffer 10, 12, 13 und 14, ist Ziffer 17 zu verwenden.
   (Wegen des Verfahrens bei Eintragung von Veränderungen s. Abschn. C).
   ₁Zu Ziffer 18 ist das Material aus den Grundstücksakten der Kirchengemeinde zu entnehmen, gegebenenfalls auch aus anderen Quellen, wie persönliche Kenntnis des Pfarrers, von Ältesten usw. ₂Die Eintragung soll erstmalig den Zeitraum bis zur Anlegung des Lagerbuches umfassen. ₃Spätere Ergänzungen sind wie Veränderungen (Abschnitt C) zu behandeln.
   ₁Zu Ziffer 19: Die Handskizze wird zweckmäßig nach dem vorhandenen oder anderenfalls vom Katasteramt zu beschaffenden Katasterplan (Handzeichnung) gefertigt. ₂Dabei ist auch der Grundriss der auf dem Grundstück befindlichen Gebäude einzutragen.
3. ₁Grundstücksblatt B. Hier gilt für die Ziffern 1 bis 12 im Wesentlichen das unter Ziffer 2 für das Grundstücksblatt A Gesagte. ₂Sind auf einem Grundbuchblatt unter mehreren lfd. Nr. (Spalte 1 des Grundstückverzeichnisses) mehrere unbebaute Grundstücke verzeichnet, so sind die unter jeder lfd. Nr. zusammengefassten Grundstücke auf ein Grundstücksblatt B zu übertragen. ₃Sind unter einer lfd. Nr. bebaute und unbebaute Grundstücke eingetragen, so ist für das bebaute Grundstück ein Grundstücksblatt A und für die unbebauten ein Grundstücksblatt B anzulegen.
   ₁Zu Ziffer 13: Bei umfangreicheren Fortschreibungen des ursprünglichen Bestandes eines größeren Grundstücks, etwa bei Parzellierung desselben in eine größere Anzahl kleinerer Baustellen, erhält die Kirchengemeinde vom Grundbuchamt Nachricht über die neue Einteilung und die katastermäßige Bezeichnung der einzelnen Trennstücke, die die für die Eintragung erforderlichen Angaben enthalten. ₂Die Spalte 6 (Veränderungen) ist für den etwaigen späteren Abgang der einzelnen Trennstücke durch Veräußerung bestimmt.
4. ₁Spezialblatt für den Kirchhof. ₂Der Kirchhof wird in der Regel als unbebautes Grundstück auf einem Grundstücksblatt B zu führen sein. ₃Wo jedoch auf dem Kirchhofsgelände Gebäude vorhanden sind (Kapelle, Verwaltungsgebäude, Gewächshaus u. dergl.), die einer Baubeschreibung usw. bedürfen, so ist ein Grundstücksblatt A anzulegen.
   ₄Die für das Spezialblatt erforderlichen Angaben sind aus den Akten der Kirchengemeinde zu entnehmen.

C.
Fortschreibung des Lagerbuches durch Eintragung von Veränderungen und Ergänzungen

1. Eintragungsverfügung.₂₁Jede sich aus einem Verwaltungsvorgang oder etwa auch aus der nachträglichen Feststellung der Unrichtigkeit einer früheren Eintragung ergebende Veränderung oder Ergänzung bedarf der vorherigen Festlegung der Stelle des Lagerbuches (Abteilung, Nummer des Grundstücksblattes, Spalte usw.), in der die Eintragung zu erfolgen hat, und des genauen Textes derselben. ₂Dies ist erforderlich, einmal um den Vorgang, der die Eintragung veranlasst hat, aktenkundig zu machen und zum anderen, um Versehen bei der unmittelbaren Eintragung zu verhindern. ₃Der Wortlaut der Änderung ist unter Verweisung auf die bestehende Eintragung knapp, aber so verständlich zu fassen, dass daraus der veränderte Zustand der bisherigen Eintragung deutlich wird. ₄Fortfallende Eintragungen sind rot zu unterstreichen. ₅Die Eintragung der Veränderung in das Lagerbuch soll erst vorgenommen werden, wenn der Entwurf als einwandfrei richtig festgestellt worden ist. ₆Ist anstelle des Vorsitzenden des Gemeindekirchenrates ein Ältester oder Beamter der Gemeinde (Rendant) zum Lagerbuchführer bestellt worden, so ist die Eintragungsverfügung von diesem zu entwerfen und vom Vorsitzenden des Gemeindekirchenrates nach Prüfung der Richtigkeit zu unterzeichnen. ₇Liegt die Führung des Lagerbuches dem Vorsitzenden des Gemeindekirchenrates selbst ob, so soll die Prüfung der Eintragungsverfügung durch einen Ältesten erfolgen, der dies durch einen Vermerk am Rande:
   „Geprüft! Ältester (Datum)“ bescheinigt.
   ₈Für die Form der Eintragungsverfügung kann das anliegende Muster A als Anhalt dienen. ₉Für die Formulierung der Veränderungen sind in Anlage B Beispiele gegeben.
2. ₁Die Eintragung der Veränderung in das Lagerbuch hat an der in der Verfügung bezeichneten Stelle mit dem vorgeschriebenen Text usw. durch den Lagerbuchführer zu erfolgen. ₂Als Tag der Eintragung gilt, falls die Veränderung von einem bestimmten Zeitpunkt ab wirksam wird, dieser, anderenfalls das Datum der Eintragungsverfügung. ₃Zweckmäßig ist der Tag der Eintragung in der Verfügung zu bestimmen.
   ₄Die erfolgte Eintragung ist vom Lagerbuchführer am linken Rande der Verfügung zu bescheinigen. ₅Gleichzeitig ist die letzte Eintragungsverfügung unter D der Vorbemerkungen „Zeitliche Übersicht“ mit allen dort geforderten Angaben und Bescheinigungen einzutragen. ₆Diese Übersicht soll den derzeitigen Stand der Lagerbuchführung ausweisen.
   ₇Die Eintragungsverfügungen sind in einem besonderen Aktenstück in der Reihenfolge der Eintragungen unter C zu verwahren.

D.
Später notwendige Erweiterung des Lagerbuches

E.
Zweitschrift des Lagerbuches

Anlage C

Anlage D

Musterbeispiele für Veränderungseintragungen

A.
Nach der erstmaligen Anlegung des Lagerbuchs
wird ein weiteres bebautes oder unbebautes Grundstück erworben:

1. Es ist ein neues Grundstücksblatt A oder B im Entwurf zu fertigen.
2. ₁In Abteilung I, Grundstücksverzeichnis ist in Abschnitt A bzw. B, Spalten 1 bis 3 unter der nächstfolgenden lfd. Nummer das Grundstück einzutragen und in Spalte 4 die nächstfolgende Nummer des Grundstücksblattes einzusetzen. ₂Bei Neuerwerb ist in Spalte 5 einzutragen: Tag: (Datum der Eintragung des Eigentums im Grundbuch) Text der Veränderung: Durch Kauf erworben.

B.
Bei Bebauung eines vorhandenen, bisher unbebauten Grundstücks:

1. ₁Das Grundstück ist in Abteilung I, Abschnitt B durch Unterstreichen mit roter Tinte zu löschen. ₂Das betreffende Grundstücksblatt ist auf allen Seiten mit roter Tinte diagonal zu durchkreuzen. ₃Hinter der so gelöschten Eintragung ist in Spalte 5 zu vermerken:
   (Tag der Verfügung.) Gelöscht, da bebaut, s. A Nr.
2. Es ist ein neues Grundstücksblatt A anzulegen.
3. In Abteilung I A Spalten I bis 4 ist das Grundstück unter der nächstfolgenden lfd. Nummer einzutragen und in Spalte 5 zu vermerken:
   (Tag der Verfügung.) Jetzt bebaut, s. bisher B

C.
Sonstige Änderungen in einzelnen Ziffern des Grundstücksblattes:

1. ₁Änderungen in den Ziffern 1 bis 7 der Grundstücksblätter, die sich im Laufe der späteren Zeit ergeben, sind in den entsprechenden Veränderungsspalten unter Verweisung auf die lfd. Nummer der Eintragung mit dem Datum der Verfügung zu vermerken. ₂Dabei sind fortfallende Eintragungen, wie Löschung von Belastungen u. dergl., durch Unterstreichen mit roter Tinte ebenfalls zu löschen:

   Beispiel:	Ziffer 7:
   	Lfd. Nr. 1: Hypothek DBK, gelöscht am

2. ₁Veränderungen in den Ziffern 8 ff. der Grundstücksblätter sind in Ziffer A 17 bzw. B 11 einzutragen. ₂Dabei ist bei den geänderten Eintragungen ein Hinweis auf die Eintragung der Änderung vorzunehmen und erstere erforderlichenfalls rot zu löschen.

   Beispiel:		A 14.	Feuerkassenwert 1948      = 110 000 DM
   			erhöht ab 1. März 1957 auf 130 000 DM
   		In Ziffer 14 Fortschreibung: Ab 1. März 1957 = 130 000 DM
   		in Ziffer 17:
   	1.	14	der Feuerkassenwert ist zufolge Neuschätzung ab 1. März 1957 erhöht auf 130 000 DM	Tag der Verfügung

D.
Abteilung II. Kapitalvermögen:

1. Bei Neuerwerb eines Wertpapiers oder Neuanlegung eines zum Kapitalvermögen gehörigen Sparkontos: Eintragung mit dem erstmaligen Nennbetrag in die Spalten 1 bis 6.
2. ₁Bei völligem Abgang eines Vermögensteiles durch Veräußerung oder Auslosung des Wertpapiers bzw. Auflösung des Sparkontos ist in Spalte 7 einzutragen:
   Tag und Art des Abgangs.

   Beispiel:		10. Mai 1958 veräußert
   	oder	1. Juli 1958 ausgelost. Neuanlage siehe lfd. Nr.
   	oder	10. August 1958: Aufgelöst. Bestand an Baukasse.

   ₂Gänzlich fortfallende Eintragungen sind rot zu löschen. ₃Die Weiterverfolgung des Verbleibs der Beträge ist anhand der getrennt geführten Kapitalvermögens-Übersicht (s. Abschnitt II) möglich.
3. Die Veränderung des Nennbetrages oder des Zinssatzes bei ausgeliehenen Hypotheken oder sonstigen Vermögensteilen mit feststehendem Nennbetrag ist gleichfalls einzutragen.

   Beispiel:	Von der Hypothek lfd. Nr. 3 von 10 000 DM ist am 1. April 1958 ein Teilbetrag von 3000 DM zurückgezahlt und im Grundbuch teilgelöscht:
   	Eintragung:	In Spalte 3 Betrag rot unterstreichen;
   		in Spalte 7 (Tag der Rückzahlung) „besteht noch in Höhe von 7000 DM“
   	oder
   Beispiel:	Zinssatz ab 1. Januar 1958 für Sparkonto erhöht auf 4 % (da vierteljährlich kündbar).
   		Spalte 4: Zinssatz rot löschen,
   		Spalte 6: 1. Januar 1958 Zinssatz 4 %.

E.
Abteilung III. Schuldverbindlichkeiten:

F.
Abteilung IV. Inventar:

G.
Abteilungen V und VI. Sonstige Vermögenswerte bzw. dauernde Lasten und Abgaben: